Ich freue mich, dass Sie den Weg auf meine Homepage gefunden haben. Gerne informiere ich Sie hier umfassend über meine Tätigkeit im Landtag und im Kreistag, über meine Auffassung zu wichtigen Themen, aber nicht zuletzt auch über meine Person.
Politik geht uns alle an. Mischen Sie sich ein, nutzen Sie Ihr Wahlrecht, sprechen Sie mit Ihren Abgeordneten! Ich hoffe, Sie demnächst bei einer meiner Veranstaltungen antreffen zu können und mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Ihr Peter Eichstädt
Der SPD Landtagsabgeordnete Peter Eichstädt begrüßt die Klarstellung des Ministers, dass noch in diesem Jahr eine Sanierung der L 205 zwischen Büchen und Gudow erfolgen wird.
Damit wird eine besonders desolate Straße im Kreis endlich saniert, 2 Mio Euro stehen dafür bereit.
Zur möglichen Zulassung von werbefinanziertem privatem lokalem Rundfunk in Schleswig-Holstein erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD - Fraktion, Peter Eichstädt:
Das Zulassen von lokalem werbefinanziertem Rundfunk ist eine Möglichkeit, das Meinungs- und Informationsangebot gerade auf der lokalen Ebene auch in Schleswig Holstein vielfältiger zu gestalten.
In Nordrhein-Westfalen gilt – neben Bayern – seit dem 1. Mai das strikteste Rauchverbot in Deutschland; Ausnahmeregelungen wurden abgeschafft. Dazu erklärt der sucht- und drogenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt:
Das Vorgehen der rot-grünen Regierung in NRW ist konsequent. Auch wir haben in der Koalition vereinbart, die bei uns bestehenden Ausnahmen vom Rauchverbot auf den Prüfstand zu stellen.
Gute Nachrichten für Sandesneben und den dortigen Schulverband: Die Gemeinschaftsschule kann sich auf eine gymnasiale Oberstufe freuen. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Peter Eichstädt (SPD) mit, der die Information jetzt aus dem Bildungsministerium erhielt.
Nachdem die Bildungsministerin bereits in der letzten Landtagssitzung von einer weiteren Gemeinschaftsschule berichtet hatte, für die voraussichtlich eine Oberstufe genehmigt würde, wurde jetzt bekannt: Es ist die Schule in Sandesneben!
Zur Debatte um die Rundfunkabgabe erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt:
Bei der Erarbeitung des neuen Rundfunkstaatsvertrags, der die bisherigen Rundfunkgebühren durch eine Haushaltsabgabe ersetzt, sind die Akteure – die damaligen Ministerpräsidenten – davon ausgegangen, dass das Gebührenaufkommen insgesamt gleich bleiben soll.
Donnerstag, 18. April 2013, um 19.00 Uhr im "Lauenburger Hof", Hauptstraße 25, Sandesneben
mit Innenminister Andreas Breitner
Mit dem Regierungswechsel in Schleswig Holstein haben die Landesregierung sowie SPD, Bündnis 90/die Grünen und der SSW ihr Programm für die politische Entwicklung Schleswig-Holsteins in den nächsten fünf Jahren vorgestellt.
Auch zu der zukünftigen Gestaltung der kommunalen Strukturen und der Finanzen sind Aussagen getroffen, die innerhalb der „kommunalen Familie“ Hoffungen und Erwartungen, bei einigen aber auch Besorgnisse ausgelöst haben.