Politische Woche

Den Tagesablauf eines Abgeordneten zu beschreiben, ist schwierig – schon deshalb, weil eigentlich kein Tag dem anderen gleicht.

Der Tag hat nur 24 Stunden und ich erhalte so viele Einladungen zu Veranstaltungen und Gesprächen, dass ich leider gar nicht alle annehmen kann. Eine gute Koordination meiner Termine ist daher sehr wichtig. Dafür sind vor allem auch meine Mitarbeiter verantwortlich. Bei Veranstaltungseinladungen stimme ich mich auch mit meinen Fraktionskollegen in Kiel ab, damit möglichst bei jeder Veranstaltung ein SPD-Abgeordneter anwesend ist.

Ich versuche, meinen Wochenablauf, so gut es geht zu beschreiben:

Montag

Meine Woche ist natürlich geprägt von der Politik. Sie beginnt montags um 9.00 Uhr in meinem Wahlkreis. Dort besuche ich Vereine, Verbände oder auch Unternehmen, um mich vor Ort über deren Sorgen und Nöte zu informieren und wichtige Impulse für meine Arbeit im Schleswig-Holsteinischen Landtag mitzunehmen. Mittags wartet dann häufig Büroarbeit.

Einmal im Monat tagt zudem der Hauptausschuss des Kreistages, die ich als Ausschussvorsitzender leite. Der Ausschuss kontrolliert vor allem die Arbeit des Landrates und seiner Verwaltung.

Abends gibt es häufig Parteitermine. So tagt beispielsweise regelmäßig der Kreisvorstand der SPD.

Zu Hause bin ich hingegen häufig nicht vor 22.00 Uhr.

Gelegentlich tagt aber auch die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes in Berlin. Als Medienpolitiker reise ich dafür in die Bundeshauptstadt. Wahlkreistermine kann ich dann natürlich nicht wahrnehmen.

Dienstag

Dienstag ist immer fest eingeplant für Sitzungen im Kieler Landeshaus. Ich fahre gegen 7.30 Uhr von zu Hause los und habe dann bereits um 9.00 Uhr die erste Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes. Um 11.00 Uhr tagt dann der Fraktionsvorstand, um 14.00 Uhr die gesamte Fraktion. Das geht etwa bis 17.00 Uhr.

Jeden zweiten Dienstag tagt zudem der Petitionsausschuss des Landtages. Dort behandeln wir Eingaben der Bürger, wenn sie sich zum Beispiel von einer Behörde ungerecht behandelt fühlen. Wir gehen der Sache nach und geben dem Petenten eine Rückmeldung; manchmal können wir helfen.

Abends finden häufig Veranstaltungen zu verschiedenen politischen Themen im ganzen Land statt.

Mittwoch

Mittwochs ist wieder ein „Kiel-Tag“. Vormittags tagt zunächst der Arbeitskreis für Inneres, Recht, Kommunales und Gleichstellung meiner Fraktion. Wir besprechen unsere Landtagsinitiativen, Gesetzesentwürfe und Anfragen an die Landesregierung. Nachmittags tagt dann der Innen- und Rechtsausschuss des Landtages, der auch für Medienthemen zuständig ist. Dort werden die Entscheidungen des Landtagsplenums vorbereitet. Die Ausschüsse sind die Gremien, wo die eigentliche Arbeit des Parlamentes verrichtet wird. Wir beraten zum Beispiel die Gesetzesentwürfe. Häufig wird dort um einzelne Formulierungen gerungen, bis dann am Ende eine Beschlussempfehlung für das Landtagsplenum steht.

Abends fahre ich dann oft in den Wahlkreis zu Veranstaltungen, manchmal gibt es aber auch Veranstaltungen von Verbänden und Organisationen in Kiel. Unsere Gesprächspartner berichten uns, wie sie die Auswirkungen von Gesetzen beurteilen und wollen uns dann oft davon überzeugen, dass wir unsere Auffassungen ändern.

Donnerstag

Vormittags tagt der Arbeitskreis Soziales der SPD-Landtagsfraktion. Abends finden genauso wie Mittwoch Veranstaltungen statt.

Freitag

Für gewöhnlich verbringe ich Freitage wieder im Wahlkreis. Meist ist er gut gefüllt mit Schreibtischarbeit. Ich bereite Landtagsinitiativen vor, beantworte Briefe und E-Mails und bespreche mit meinen Mitarbeitern, was in der nächsten Woche anliegt.

Wochenende

Ich versuche immer, mir am Wochenende auch Zeit für Privates zu nehmen. Die Zeit mit meiner Familie ist mir sehr wichtig.

Das gelingt aber nicht immer, auch am Wochenende gibt es Termine und Veranstaltungen. Besonders in Wahlkampfzeiten gibt es viele Infostände, Veranstaltungen und Besuche auch am Wochenende.

Sitzungswochen des Landtages

Wenn der Landtag Plenartagung hat, verschiebt sich der ganze Wochenablauf. Mittwoch bis Freitag ist dann ganztägig Landtagssitzung. Viele Verbände nutzen die Gelegenheit, an diesen Tagen zu Veranstaltungen nach Kiel einzuladen, um über ihre Anliegen zu informieren. Deshalb fahre ich an diesen Tagen auch abends nicht nach Hause, sondern übernachte in einem Hotel in Kiel. Bei dieser Gelegenheit kommt es auch vor, dass wir abends noch einmal mit Kollegen der anderen Fraktionen gesellig zusammensitzen.

Ferien

Wenn in Schleswig-Holstein Schulferien sind, hat der Landtag sitzungsfreie Zeit. Die Arbeit wird daher weitestgehend in den Wahlkreis verlagert. Größere Landtagsinitiativen können in dieser Zeit besser geplant werden und ich habe genug Zeit, um die Kontakte in meinem Wahlkreis zu pflegen. Gelegentlich mache ich in dieser Zeit auch Urlaub – außerhalb der Ferien ist das für Abgeordnete nicht gestattet.

Der Tagesablauf eines Abgeordneten ist vielfältig und gar nicht so einfach zu beschreiben. Ich hoffe dennoch, Ihnen hierdurch trotzdem einen Einblick gegeben zu haben.

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